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Bürgerentscheide

Alle Informationen zum Bürgerentscheid am 18.02.2024

Windkraftnutzung auf dem Blauen

Informationen zur Windkraftnutzung auf gemeindeeigenen Flächen auf dem Blauen

Fragestellung des Bürgerentscheids:


„Sind Sie GEGEN eine Windkraftnutzung auf im Eigentum der Gemeinde Schliengen stehenden Grundstücken auf dem Blauen?“
JA:

Wer mit JA stimmt, spricht sich GEGEN die Windkraftnutzung auf gemeindeeigenen Flächen aus, das heißt auch gegen eine Verpachtung zu diesem Zweck.

Wenn die Mehrheit* mit JA stimmt, dann wird der Gemeinderatsbeschluss vom 22. Juni 2023 aufgehoben.

Das heißt aber nicht, dass gar keine Windenergieanlagen auf dem Blauen gebaut werden können. Fünf Windenergieanlagen plant die Bürgerwindpark Blauen GmbH & Co KG unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids, vorrangig auf staatlichen Forstflächen. Auf die Planung auf diesen Flächen hat die Gemeinde keinen Einfluss.
  NEIN:

Wer mit NEIN stimmt, spricht sich FÜR die Windkraftnutzung auf gemeindeeigenen Flächen aus.

Wenn die Mehrheit* mit NEIN stimmt, bleibt der Gemeinderatsbeschluss vom 22. Juni 2023 gültig.

Dann kann die Gemeinde Flächen auf dem Blauen, Gemeindegebiet Schliengen, Gemarkung Obereggenen an die Bürgerwindpark Blauen GmbH & Co KG verpachten. Darauf können dann bis zu drei Windenergieanlagen errichtet werden – zusätzlich zu den fünf Anlagen, die auf weiteren Flächen am Hochblauen geplant werden.
* Details auf Seite 5 der Informationsbroschüre

Informationen zur Windkraftnutzung auf gemeindeeigenen Flächen auf dem Blauen”

Liebe Wahlberechtigte,

für unsere Gemeinde ist es das erste Mal, dass ein Bürgerentscheid durchgeführt wird.
Es handelt sich bei der zur Abstimmung gestellten Entscheidung um eine Frage,
die für unsere Gemeinde von erheblichem Gewicht ist.

Bitte machen Sie daher von Ihrem Stimmrecht Gebrauch.

Am 1. Februar 2024 um 19 Uhr wird es im Bürger- und Gästehaus Schliengen eine Informationsveranstaltung geben, zu der ich Sie herzlich einlade.
Sie wird anknüpfen an die Veranstaltung, die wir bereits am 19. Juni 2023 durchgeführt haben.

Mit der vorliegenden Broschüre können Sie sich im Vorfeld einen Überblick 
zum Projekt und den Argumenten für die eine oder andere Sichtweise verschaffen.

Dr. Christian Renkert
Bürgermeister

Informationen zum Download

Einladung zur Info Veranstaltung am 1.Februar 2024 (384 KB)
von Herrn Dr. Renkert (Bürgermeister)

Informationsbroschüre (8 MB)
Windkraftnutzung auf gemeindeeigenen Flächen auf dem Blauen

Wahlschein beantragen (auch online möglich)

Kontakt

Gemeinde Schliengen
Wasserschloss Entenstein
79418 Schliengen

Fon 07635 - 3109-0
Fax 07635 - 3109-27
E-Mail schreiben

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